Resumen:
Es ist die Aufgabe der modernen Verfassungen, die rechtliche Gestalt einer Nation zu begründen, zu rechtfertigen, zu limitieren. Daraus ergibt sich ihre wichtigste Eigenschaft: im nationalen Rahmen bilden sie die höchste Normebene, allen anderen Akten des Staates und allen Rechtsbeziehungen in der Gesellschaft im juridischen Rang überlegen. Der demokratische Rechtsstaat gründet sich auf eine Hierarchie der Normen. Auch die Gesetze haben sich dem Code „verfassungsgemäß/ verfassungswidrig“ zu beugen; und das muss prozessual kontrolliert und sanktioniert werden können. Im deutschen Recht kann das Bundesverfassungsgericht, neben vielem anderen, Grundrechte auch gegen Gesetze schützen; es kann abstrakte und konkrete Normenkontrollen durchführen, also gleichfalls Verfahren über den Bestand legislativ in Kraft gesetzter Normtexte. |
